Liebe Leserinnen und Leser,

am 29./30. September wird sich die Branche zur TBE-Jahrestagung auf Zypern treffen. Ich möchte Sie an dieser Stelle über einige unserer in der letzten Zeit erzielten Erfolge, aber auch die anstehenden Herausforderungen informieren.

Am 19. Mai genehmigten Regierungsvertreter der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten im Rahmen des Ausschusses für Klimawandel die Beschlussvorlage der Europäischen Kommission, den Industriesektor „Mauerziegel, Dachziegel und Bauprodukte aus gebranntem Ton“ in die bestehende „Carbon Leakage“ – Liste der Branchen mit signifikantem Risiko einer Verlagerung von CO₂-Emissionsquellen aufzunehmen. Diese umfasst Unternehmen, die dem Druck der EU-Umwelt­richtlinien ausgesetzt und dadurch gezwungen sind, ihre Fabriken und damit auch die Arbeitsplätze in Nicht-EU-Länder zu verlagern. Der Europäische Rat und das Europäische Parlament müssen dieser Beschlussvorlage noch formell zustimmen. Laut der revidierten Emissionshandelsrichtline erhalten Branchen mit signifikantem „Carbon Leakage“ – Risiko eine kostenfreie Zuweisung in Höhe von 100 % der ­Benchmarks. Den anderen Branchen werden ab 2013 nur 80 % der ­Benchmarks und ab 2020 nur noch 30 % zugewiesen. Gemeinsam ist es uns gelungen, nachzuweisen, dass unsere Branche die Qualifikationskriterien der revidierten Emissionshandelsrichtlinie erfüllt. Unsere Aufnahme in die „Carbon-Leakage“-Liste war eines der entscheidenden Ziele, um gleiche Wettbewerbsbedingungen zu erlangen und zeigt, wie wichtig die Zusammen­arbeit unserer nationalen Verbände ist.

Im Juni veröffentlichte die EU ihren Normungsvorschlag, der sowohl gesetzgebende als auch nichtgesetzgebende Maßnahmen beinhaltet. Obwohl die Verwendung von Normen freiwillig bleibt, werden mehr und mehr CEN-Normen zur Unterstützung der EU-Politik und -Gesetzgebung ent­wickelt und angewendet. Der Vorschlag wird nun durch das Euro­päische Parlament und den Europäischen Rat geprüft. Die Ziegelbranche muss ihre Stellungnahme dazu abgeben, weil die EU den Einfluss von Verbrauchern, kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) sowie Umweltorganisationen und gesellschaftlichen Institutionen bei der Formulierung europäischer Normen stärken möchte.

Laut der EU bedeutet Ressourceneffizienz, die begrenzten Ressourcen der Erde in nachhaltiger Weise zu nutzen. Das bedeutet für uns, mehr Wert mit weniger Ressourcen zu schaffen, die Umweltbelastung zu verringern und vernünftiger zu verbrauchen. Recycling, Prämienanreize und Preissignale sind Grundbestandteile des EU-Fahrplans für mehr Ressourceneffizienz. Zur Unterstützung künftiger politischer Entscheidungen veröffentlichte die EU vor Kurzem ihre Online-Befragung zur nachhaltigen Wettbewerbsfähigkeit von Bauunternehmen. Die TBE hat der EU hierzu entsprechende Antworten gegeben und erwartet den EU-Vorschlag zu Informationsaustausch und Regulierung noch in diesem Jahr.

Darüber hinaus wurden in den letzten zwei Jahren zwei bedeutende Gesetze durch die Europäischen Gesetzgeber eingeführt: die Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD) und das Bauproduktengesetz (CPR). Einige wichtige Bestimmungen dieser beiden Verordnungen stehen immer noch offen und sollen im nächsten Monat als EU-Vorschläge für Verordnungsermächtigungen verhandelt werden. Daher müssen wir diese Dossiers konzentriert weiterverfolgen und unsere Positionen entsprechend abstimmen.

Wie Sie sehen, gibt es eine Vielzahl von Themen, zu denen wir gemeinsam Stellung beziehen müssen. Ich freue mich darauf, diese zusammen mit Ihnen auf Zypern zu diskutieren.

Ihr Dr. Heimo Scheuch

TBE-Präsident