Patente
In dieser Rubrik werden Auszüge aus deutschen sowie europäischen bereits erteilten Patenten sowie Gebrauchsmuster vorgestellt. Ein erteiltes deutsches oder europäisches Patent hat jeweils einen Rechtstitel, der nach Ablauf der Einspruchsfrist (DE: drei Monate, EP: neun Monate) nach dem Tag der Veröffentlichung rechtskräftig wird. Auch das Gebrauchsmuster hat mit dem Tag der Veröffentlichung einen vorläufigen Rechtstitel, der aber jederzeit durch Löschungsklage angreifbar ist. Die Auszüge enthalten den Titel der Erfindung, eine Zusammenfassung und eventuell eine Zeichnung.
Zahlenschlüssel
11) Nr. der Europäischen (EP, Endbuchstabe B) oder
Deutschen Patentschrift (DE, Endbuchstabe B) oder
des Gebrauchsmusters (DE, Endbuchstabe U)
22) Tag der Anmeldung
43) Tag der Veröffentlichung der Anmeldung des Patents oder des Gebrauchsmusters
45) Tag der Veröffentlichung der Patentschrift
47) Eintragung in die Rolle bei Gebrauchsmustern
57) Hauptanspruch
71) Anmelder bei Gebrauchsmustern
73) Patentinhaber
84) Benannte Vertragsstaaten bei EP (Ländercode)
